Löschpflicht von rechtswidrigen Posts

Plattformbetreiber nach Urteil des OLG Frankfurt zur Löschung verpflichtet Werden rechtswidrige Inhalte über soziale Medien veröffentlicht, stehen die Betreiber der Plattformen dafür in der Verantwortung. Das hat das OLG Frankfurt mit Urteil vom 25. Januar 2024 entschieden (Az.: 16 U 65/22). Demnach müssen die Host-Provider solche Posts löschen, wenn sie Kenntnis davon haben. Beleidigende, diskriminierende […]


https://www.mtrlegal.com/loeschpflicht-von-rechtswidrigen-posts/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=blogger

Kommentare

Kommentar veröffentlichen

Beliebte Posts aus diesem Blog

Liability of de facto managing directors

Bild
A de facto managing director of a GmbH can be held liable on account of their conduct. Any allegations should prompt the accused to seek out a lawyer with expertise in corporate crime. Managing directors of a GmbH must take responsibility for failing to comply with their obligations and be answerable to the company, tax […] https://www.mtrlegal.com/en/liability-of-de-facto-managing-directors/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=blogger
Mehr anzeigen

Vermögenstransfer aus dem Ausland

Bild
Gesetzliche Bestimmungen bei Überweisungen, Bargeld und Luxusgütern beachten Der Überwachungsdruck für Vermögenstransaktionen aus dem Ausland nach Deutschland und umgekehrt ist in den vergangenen Jahren enorm gestiegen. Das hat seine Gründe, u.a. soll Steuerhinterziehung oder Schwarzgeld bekämpft werden. Das erschwert den Geldtransfer oder Vermögenstransfer aus dem Ausland ins Inland. In einer globalen Welt mit zahlreichen internationalen […] https://www.mtrlegal.com/vermoegenstransfer-aus-dem-ausland/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=blogger
Mehr anzeigen

Abmahnung muss inhaltlich bestimmt sein

Bild
Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf zur Wirksamkeit einer Abmahnung Die Abmahnung ist im Arbeitsrecht ein wichtiges Instrument, um den Arbeitnehmer auf die Einhaltung seiner arbeitsvertraglichen Pflichten hinzuweisen. Außerdem kann sie oft die Voraussetzung für eine Kündigung sein. Damit eine Abmahnung wirksam ausgesprochen wurde, muss sie allerdings bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Dazu gehört u.a. die inhaltliche Bestimmtheit der […] https://www.mtrlegal.com/abmahnung-muss-inhaltlich-bestimmt-sein/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=blogger
Mehr anzeigen